Bürgerhaushalt 2017

Herzlich Willkommen im Blog zum Bürgerhaushalt 2017!

Hier haben Sie die Möglichkeit, sich aktiv an den Haushaltsplanungen 2017 zu beteiligen.

Wir freuen uns auf viele Anregungen und Vorschläge!

Über das Menü „Bürgerhaushalt 2017“ im schwarzen Balken oben kommen Sie in die einzelnen Themenbereiche, wo Sie Ihre Vorschläge abgeben können.

Es besteht zusätzlich die Möglichkeit, das Webformular auf der Homepage der Gemeinde zu nutzen.

Bei Fragen und/oder Problemen hilft Ihnen Frau Sonja Claßen unter 02163/946-161 gerne weiter!

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Anregungen oder Ideen, die in keine der angegebenen Kategorien passen, können Sie uns gerne hier mitteilen.

Publiziert am von Sarah Akkaya-Foest | 2 Kommentare

Verkehr und Umwelt

Für den Bau und die Unterhaltung von Verkehrsflächen wendet die Gemeinde in jedem Jahr größere Beträge auf. So gehören der Bau und die Unterhaltung von Straßen und Wegen sowie deren Anlagen und Einrichtungen (Schilder, Ampeln etc.), die Straßenbeleuchtung und die Straßenentwässerung dazu. Ebenfalls hinzuzurechnen sind die Straßenreinigung und der Winterdienst. Das Gemeindegebiet umfasst insgesamt 730.000 m² öffentliche Straßenflächen und zusätzlich 900.000 m² Wirtschaftswege, rd. 2.600 Straßenlampen und rd. 2500 Straßenbäume, die regelmäßig kontrolliert und unterhalten werden müssen.

Die Grün- und Parkanlagen im Gemeindegebiet verteilen sich auf einer Fläche von 290.000 m². Die Pflege wird größtenteils von Mitarbeitern des Bauhofes übernommen. Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde Schwalmtal kann lediglich eine „Grund- bzw. Erhaltungspflege“ durchgeführt werden.
Hinzu kommen die Flächen des Straßenbegleitgrüns entlang der Verkehrsflächen, die sowohl vom Bauhof wie auch von externen Unternehmern gepflegt werden. Hier finden sich immer wieder Anwohner, die Pflanzbeete vor ihrer Haustüre in Patenschaft pflegen und bepflanzen.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 – Fachbereich 3 „Planung, Umwelt und Verkehr“.

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Steuern und Umlagen

Zum Bereich der Steuern zählen die Gemeindesteuern Grundsteuer A (landwirtschaftlicher Grundbesitz), Grundsteuer B (sonstiger bebauter Grundbesitz), die Gewerbesteuer sowie die Hunde- und Vergnügungssteuer. Die vorgenannten Gemeindesteuern kann die Gemeinde aufgrund ihres Hebesatz- und Satzungsrechtes in eigener Verantwortung selbst bestimmen.

Darüber hinaus erhält die Gemeinde eine gesetzlich festgelegte Finanzierungsbeteiligung vom Land in Form von Schlüsselzuweisungen und den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Gleichzeitig muss die Gemeinde aber Teile ihrer eingenommenen Gewerbesteuer in Form von Umlagen (u.a. zur Finanzierung der Deutschen Einheit) wieder abgeben.

Jede kreisangehörige Stadt und Gemeinde muss ihren Beitrag zu den Aufwendungen des Haushaltes des Kreises Viersen leisten. Die Erhebung erfolgt über die Kreisumlage und den Mehrbelastungen für den Jugendamtsbereich und dem ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr). Die Höhe dieser Beteiligung legt der Kreistag über Hebesätze in jedem Haushaltsjahr neu fest.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltplan 2017 – Fachbereich 1 „Zentrale Dienste für Bürger und Verwaltung“.

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Jugend und Sport

Im Rahmen der Jugendhilfe (Jugendfreizeitheime u.ä.) werden aufgrund vertraglicher Verpflichtungen von der Gemeinde Betriebskostenzuschüsse an die evangelische und katholische Kirchengemeinde für den Betrieb des Freizeitheimes EFFA sowie für das Jugendheim Chilly in Amern und den Jugendkeller an der Schulstr. in Waldniel gewährt. Außerdem beteiligt sich die Gemeinde an den Kosten des Kreises für die aufsuchende Jugendarbeit des Streetworkers und an den Kosten des Jugendbusses Big Bass.

Die Gemeinde Schwalmtal gewährt aufgrund vertraglicher Verpflichtungen Betriebskostenzuschüsse für die Gebrauchsüberlassung der Sportplätze Rösler-Stadion, Happelter, Dilkrath und Dr. van Aaken-Stadion an die betreibenden Sportvereine.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 – Fachbereich 2 „Schule, Ordnung und Soziales“.

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Bauleitplanung

Im Aufgabengebiet Bauleitplanung werden die Grundlagen für die räumliche Planung und Entwicklung der Gemeinde mit den übergeordneten Behörden erarbeitet und umgesetzt. Konkret fallen hier die Erstellung und Änderung von Bebauungsplänen, die Erarbeitung städtebaulicher Konzepte, die Stellungnahme zu Bauleitplanentwürfen der Nachbarkommunen und die Beratung von Bürgern an, insbesondere über die Bebauungsmöglichkeiten von Grundstücken und anderen Baumaßnahmen im Bestand.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 –  Fachbereich 3 „Planung, Umwelt und Verkehr“.

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Abfallentsorgung

Im Rahmen der Organisation und Überwachung der Abfallentsorgung ist die Gemeinde verantwortlich für das Einsammeln und den Transport der Abfälle aus dem Gemeindegebiet zu den Verwertungsanlagen des Kreises Viersen. Ausnahme ist die „gelbe Tonne / der gelbe Sack“, da die Wertstoffsammlung privatrechtlich organisiert ist und über Lizenzentgelte finanziert wird.

Die Leistungen der Gemeinde umfassen:
Restmüllabfuhr (graue Tonne)
Bio-Abfuhr (braune Tonne)
Abfuhr von Bio-Strukturmaterial (Bündelsammlung / Einsammlung der Weihnachtsbäume)
Sperrmüllabfuhr
Einsammlung von Elektro-Grossgeräten
Abfuhr von Altpapier und Kartonage (blaue Tonne)
Erfassung von Sonderabfällen über das Schadstoffmobil

Zur Durchführung der Leistungen bedient sich die Gemeinde einer privaten Entsorgungsfirma. Zurzeit ist das die Entsorgungsgesellschaft Niederrhein mbH (EGN) aus Viersen. Die Gemeinde Schwalmtal erhebt für alle Entsorgungsleistungen eine Einheitsgebühr, die sich nach der Personenzahl im Haushalt bzw. nach der Größe des zur Verfügung gestellten Restmüllgefäßes richtet.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträge entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 – Fachbereich 3 „Planung, Umwelt und Verkehr“.

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Kindergarten und -tagesstätten

Die Gemeinde Schwalmtal ist Trägerin von vier Kindergärten bzw. Kindertagesstätten. Im Einzelnen sind dies

Kindertagesstätte Anna Polmans mit Familienzentrum
Kindergarten Lüttelforst
Bewegungskindergarten Schier
Kindertagesstätte Waldnieler Heide
Bei diesen Einrichtungen übernimmt die Gemeinde die Kosten der Unterhaltung der Gebäude und Grundstücke, die Bewirtschaftungskosten und die Aufwendungen für das Spiel- und Beschäftigungsmaterial für die pädagogische Arbeit.

Des Weiteren gewährt die Gemeinde Zuschüsse zum Betrieb von Kindertagesstätten in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (Hoferland und Nottbäumchen) und in Trägerschaft des Bethanien Kinder- und Jugenddorfes (Kaiserpark, Dilkrath und St. Michael).

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 – Fachbereich 2 „Schule, Ordnung und Soziales“.

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Schulen

Die Gemeinde Schwalmtal fungiert als Trägerin zweier Grundschulen (in den Ortsteilen Amern und Waldniel), einer Hauptschule (Europaschule), einer Realschule (Janusz-Korczak-Realschule) und eines Gymnasiums (St. Wolfhelm-Gymnasium).

Im Rahmen ihrer Schulträgerschaft ist die Gemeinde verantwortlich für den Bau und die Unterhaltung aller Schulgebäude und deren Außenanlagen. Außerdem muss sie sämtliche Bewirtschaftungskosten (Strom, Heizung, Wasser, Versicherung , Gebäudereinigung etc.) tragen. Darüber hinaus muss sie ihre Schulen mit den erforderlichen Lehr- und Lernmitteln ausstatten und für ausreichende Möglichkeiten für den Schulsport sorgen. Zum Teil erfolgt dies als Schulschwimmen über die Nutzung des Solarbades Schwalmtal, für die die Schwalmtalwerke AöR als Eigentümerin des Solarbades eine Nutzungsentschädigung erhalten. Zu den weiteren Aufwendungen für die Schulen gehören die gemeindlichen Zuschüsse an die Fördervereine der eingerichteten offenen Ganztagsschulen (OGS) an den beiden Grundschulen.

Darüber hinaus besteht die gesetzliche Verpflichtung für die Gemeinde Schwalmtal, im Rahmen der Vorgaben der Schülerfahrkostenverordnung die Schülerbeförderung sicherzustellen sowie die notwendigen Schülerbeförderungskosten für alle Schüler zu übernehmen, die in der Gemeinde Schwalmtal eine Schule besuchen.

Weitere Informationen zu den Aufwendungen und Erträgen entnehmen Sie bitte dem Haushaltsplan 2017 – Fachbereich 2 „Schule, Ordnung und Soziales“.

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